11.05.2020

• Corona Infrastruktur$ Kommunen erhalten 5*10^7 Euro für Gesundheitsämter - das sind knapp 100.000€ pro Landkreis, was ein Witz ist.
• Corona Linke$ Die LINKE Warnungen vor weiteren Lockerungen.
• Corona$ Hygiene-Demos werden als Sammelbecken für Antisemiten, Faschos und Impfgegnern benannt. Proteste werden angeblich von Faschisten gekapert.
• Corona Kapital$ Fitnesscenter und Restaurants öffnen teilweise wieder. Warnungen vor übereilter Entscheidung.
• Kapital Infrastruktur$ DB braucht Milliarden Hilfs-Paket, 13.5 Milliarden € Kosten durch Corona werden erwartet. Kündigungen werden erst einmal ausgeschlossen.
• Corona EU$ Ausgangssperre in Frankreich wird aufgehoben.
• Gesellschaft$ BKA kann einen vermuteten Anstieg von Gewalt gegen Kinder nicht bestätigen, geht aber von einer sehr hohen Dunkelziffer aus.
• Imperialismus$ Amnesty-Bericht zu gezielen Kriegsverbrechen in Syrien (Angriffe auf Krankenhäuser etc.) wird veröffentlicht.

12.05.2020

• Linke$ Linke Proteste für mehr Lohn im Gesundheitssystem
• Linke$ Diskussionen pro Windkraft (Grüner Kapitalismus als Rettung)

13.05.2020

• Corona EU$ Grenzkontrollen sollen wieder gelockert werden. Sehnsucht nach “Normalität”.
• Corona EU Kapital$ Auflagen für Sommerurlaub in Europa werden kommuniziert. Tourismus will Gutscheine statt Erstattung.
• Kapital Klassenkampf$ Reiseanbieter TUI streicht 8.000 von 70.000 Stellen. 1,8 Milliarden Euro Hilfe, sollte eigentlich genau das verhindern. Proteste von Reisebüros finden weiterhin statt.
• Corona Kapital Klassenkampf$ Nach hohen Ansteckungsraten in Schlachtbetrieben werden die Unterbringungen der meist ausländischen Arbeiter*innen kritisiert.

14.05.2020

• Corona Klassenkampf$ Zweites Gesetz zum “Schutz der Bevölkerung”, mehr Tests, einmal Bonus für Pflegekräfte. Weniger Einigkeit im Parlament.
• Faschismus$ AfD in Totalopposition und leugnet Gefahren von Corona.
• Infrastruktur Corona$ Bessere Ausstattung der Gesundheitsämter geplant. Es gibt starken Personalmangel.
• Corona$ Covid-19 befällt mehrere Organe, insbesondere die Nieren
• Kapital$ Massive Steuerausfälle werden erwartet. Konjukturpaket wird angekündigt.
• Kapital$ Steuerereröhungen für Reiche werden gefordert. Finanzminister reagiert zurückhaltend…
• Gesellschaft Kapital$ Kulturschaffende und Selbstständige protestieren für staatliche Hilfe, Soforthilfe greift für diese Gruppe nicht.
• Klima$ Sachverständige kritisieren Regierungsmaßnahmen als unzureichend.
• Rassismus$ EuGH bewertet Lager für Geflüchtete in Ungarn als Haft und damit illegal.

15.05.2020

• Faschismus$ AfD-Funktionär Kalbitz wird aus der AfD ausgeschlossen. (Aufnahmen sind “aus rechtlichen Gründen” zensiert und im Internet nicht einsehbar). Interner Machtkampf weitet sich aus.
• Klassenkampf$ Diskussion über die Grundrente (SPD-Projekt). Breite Kritik aus Opposition (Bürokratie, Wirkungslos).
• Corona$ Lockerungen der Quarantäne-Regelungen für Einreise aus EU-Ländern nach Deutschland. Der Sommerurlaub soll um jeden Preis kommen.
• Corona Kapital$ Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und andere mickrige “Geschenke”.
• Kapital$ Anschaffung von Tablets für die Schulen geplant. 5,5*10^8 Euro sind dafür eingeplant.
• Kapital$ Galeria Kaufhof droht die Pleite.
• Kapital$ Unfall in Chemiefabrik in Venedig/Italien. Großfeuer musste über mehrere Stunden bekämpft werden.

16.05.2020

• Infrastruktur Corona$ 5,7*10^10 Euro Hilfe für Kommunen, insbesondere für Schuldentilgung.
• Corona EU$ Weitere Lockerungen des Grenzverkehrs, Anti-Grenzen-Rhetorik, allerdings nur gegen inner-europäischer Grenzen.
• Corona Faschismus$ Großdemos in Berlin, Stuttgart & München, im Clip tanzt ein Fascho mit einer Reichsflagge. Extrem krude Mischung aus vielen Bereichen der Gesellschaft. Auch viele Familien. Verschwörungsbehauptungen sind sehr verbreitet. Radikalisierung wird befürchtet.
• Corona$ Keine Impfpflicht für Corona geplant

17.05.2020

• Faschismus$ Interne Kritik am AfD-Parteiausschluss von Kalbitz, wegen dessen HDJ-Mitgliedschaft. Machtkampf zwischen offenen Faschist*innen und dem nationalen Lager (stellt Bundesvorstand) verstärkt sich weiter.
• Corona$ Pandemie-Gefahr wurde global unterschätzt. Kritik an Chinas Informationspolitik (Orwell lässt grüßen). Damalige Fehleinschätzungen und Lügen von Spahn werden thematisiert.
• Rassismus Corona$ Corona-Ausbruch in Geflüchteten-Unterkunft in NRW.
• Klassenkampf Infrastruktur$ Gewerkschaft EWG warnt vor Kündigungen bei der DB als “Gegenleistung” für staatliche Zuschüsse. Mehr als 10.000 Arbeitsplätze sind gefährdet, ebenso die geplante Verkehrswende.
• Kapital$ Hoffnung auf Sommerurlaub in Europa wird verbreitet. Malle wird beworben (Ich dachte ARD ist werbefrei?). Spaniens Ministerpräsident: “Spanien braucht den Tourismus”. 1/6 der Wirtschaftsleitung Italiens hängt am Tourismus.